Software, Softwarepatente, Software-Erfindungen und Patentierung von Software

Software, Softwarepatente bzw. Computer-implementierte Erfindungen (Software Erfindung). Eine Software bzw. eine Software-Erfindung muss ein technisches Problem mit technischen Mitteln lösen oder einen technischen Beitrag zum Stand der Technik liefern, um dem Patentschutz zugänglich zu sein.

Was ist Software als solche?

Die Rechtsprechung hat Richtlinien hierfür entwickelt, etwa der BGH, das BPatG oder die Beschwerdekammern des EPA.

Patentierung von Software

Patentierung von Software - welche Vorraussetzungen muss Software bzw. eine Softwareerfindung erfüllen, um sie dem Patentschutz zugänglich zu machen.

Softwarepatent vs. Open Source Software

Urheberrecht bzw. urheberrechtlicher Schutz von Software auch im Zusammenhang mit Open Source Lizenzen (z.B. GNU GPL). Welchen Vorteil hat ein Softwarepatent gegenüber Open Source Software? Softwarepatents.eu stellt auch aktuelle News zu den Themen Softwarepatente, Softwareerfindung und Computer-implementierte Erfindungen bereits. Softwarepatents.eu wird bereitgestellt von Dipl.-Inf. Andreas Bertagnoll, Patentanwalt und Informatiker.

Softwarepatente

Softwarepatente und Computer-implementiere Erfindungen

Für eine "Erfindung" kann Patentschutz begehrt werden. Computer-Programme als solche gelten nicht als Erfindungen und sind deshalb nicht dem Patentschutz zugänglich. Nur wenn in einem Computer-Programm eine Erfindung enthalten ist, kommt ein Patentschutz in Frage. Erfahren Sie im Folgenden, welche Vorraussetzungen erfüllt sein müssen, damit eine Computer-implementierte Erfindung dem Patentschutz zugänglich ist.

Patentfähgikeit und Patentierbarkeit von Software

Voraussetzungen

Nach §1 PatG und Artikel 52 EPÜ müssen für eine Patenterteilung folgende vier Voraussetzungen erfüllt sein:

- Vorliegen einer Erfindung (Patentfähigkeit)
- Neuheit der Erfindung
- Erfinderische Tätigkeit
- Gewerbliche Anwendbarkeit

Während die Voraussetzungen Neuheit und gewerbliche Anwendbarkeit in der Regel keine besonderen Probleme bei der Beurteilung der Patentierbarkeit von Computer-implementierten Erfindungen bereiten, werfen die Voraussetzungen "Erfindung" und "erfinderische Tätigkeit" insbesondere im Zusammenhang mit Computer-implementierten Erfindungen erhebliche Probleme auf, welche im Folgenden näher betrachtet werden.

Bevor die Beurteilung der Patentierbarkeit einer Erfindung erfolgen kann, d.h., ob die Erfindung neu ist, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht und gewerblich anwendbar ist, muss zunächst geprüft werden, ob der zum Patent angemeldete Gegenstand patentfähig ist, d.h. eine Erfindung vorliegt.

Prüfungsreihenfolge für die Prüfung der Patentfähigket bzw. Patentierbarkeit einer Erfindung

Abb. 1 – Prüfungsreihenfolge für die Prüfung einer "Erfindung"

In den Bereichen Mechanik, Elektrotechnik, Chemie etc. ist die Prüfungsreihenfolge Patentfähigkeit -> Patentierbarkeit nur von untergeordneter Bedeutung, weil die Patentfähigkeit bei Gegenständen aus diesen Bereichen in der Regel ohne weiteres gegeben ist.

Bei Computer-implementierten Erfindungen hingegen wird der Prüfung der Patentfähigkeit besondere Bedeutung beigemessen, weil im Rahmen der Prüfung der Patentfähigkeit die für eine Erfindung erforderliche Voraussetzung der Technizität des angemeldeten Gegenstandes geprüft wird. Nicht zuletzt entfällt bei einem nicht patentfähigen Gegenstand die Recherche,14 welche bei Computer-implementierten Erfindungen unter Umständen einen erheblichen Aufwand bedeuten kann.


Weiter zu:

Erfindung

Neuheit

Erfinderische Tätigkeit

Gewerbliche Anwendbarkeit

14 vgl. Regel 63 AO EPÜ

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