Software, Softwarepatente, Software-Erfindungen und Patentierung von Software

Software, Softwarepatente bzw. Computer-implementierte Erfindungen (Software Erfindung). Eine Software bzw. eine Software-Erfindung muss ein technisches Problem mit technischen Mitteln lösen oder einen technischen Beitrag zum Stand der Technik liefern, um dem Patentschutz zugänglich zu sein.

Was ist Software als solche?

Die Rechtsprechung hat Richtlinien hierfür entwickelt, etwa der BGH, das BPatG oder die Beschwerdekammern des EPA.

Patentierung von Software

Patentierung von Software - welche Vorraussetzungen muss Software bzw. eine Softwareerfindung erfüllen, um sie dem Patentschutz zugänglich zu machen.

Softwarepatent vs. Open Source Software

Urheberrecht bzw. urheberrechtlicher Schutz von Software auch im Zusammenhang mit Open Source Lizenzen (z.B. GNU GPL). Welchen Vorteil hat ein Softwarepatent gegenüber Open Source Software? Softwarepatents.eu stellt auch aktuelle News zu den Themen Softwarepatente, Softwareerfindung und Computer-implementierte Erfindungen bereits. Softwarepatents.eu wird bereitgestellt von Dipl.-Inf. Andreas Bertagnoll, Patentanwalt und Informatiker.

Softwarepatente

Softwarepatente und Computer-implementiere Erfindungen

Für eine "Erfindung" kann Patentschutz begehrt werden. Computer-Programme als solche gelten nicht als Erfindungen und sind deshalb nicht dem Patentschutz zugänglich. Nur wenn in einem Computer-Programm eine Erfindung enthalten ist, kommt ein Patentschutz in Frage. Erfahren Sie im Folgenden, welche Vorraussetzungen erfüllt sein müssen, damit eine Computer-implementierte Erfindung dem Patentschutz zugänglich ist.

Patentfähgikeit und Patentierbarkeit von Software

Erfinderische Tätigkeit

Des Weiteren muss die beanspruchte Erfindung auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Während der BGH im Wesentlichen fordert, dass über die Patentierung nicht das Ergebnis einer Gewichtung technischer und nichttechnischer Elemente entscheidet, sondern vielmehr maßgebend ist, ob die Lehre bei der gebotenen Gesamtbetrachtung der Lösung eines über die bloße Datenverarbeitung hinausgehenden konkreten technischen Problems dient21 (d.h. die beanspruchte Lösung muss in ihrer Gesamtheit neu und erfinderisch sein), werden nach der Amtspraxis des EPA die offensichtlich für sich allein oder in Verbindung mit anderen Merkmalen nicht zum technischen Charakter einer Erfindung beitragenden Merkmale bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit nicht berücksichtigt.22

Auf diese Unterschiede und die damit verbundenen Probleme wird im Folgenden näher eingegangen.

21 zuletzt in BGH X ZB 22/07 - Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten Weiter zur Entscheidung: Steuerungseinrichtung für Untersuchungsmodalitäten

22 T 641/00 - Zwei Kennungen/COMVIK, EPA Abl. 03, 352 Weiter zur Entscheidung: Zwei Kennungen/COMVIK

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