Software, Softwarepatente, Software-Erfindungen und Patentierung von Software

Software, Softwarepatente bzw. Computer-implementierte Erfindungen (Software Erfindung). Eine Software bzw. eine Software-Erfindung muss ein technisches Problem mit technischen Mitteln lösen oder einen technischen Beitrag zum Stand der Technik liefern, um dem Patentschutz zugänglich zu sein.

Was ist Software als solche?

Die Rechtsprechung hat Richtlinien hierfür entwickelt, etwa der BGH, das BPatG oder die Beschwerdekammern des EPA.

Patentierung von Software

Patentierung von Software - welche Vorraussetzungen muss Software bzw. eine Softwareerfindung erfüllen, um sie dem Patentschutz zugänglich zu machen.

Softwarepatent vs. Open Source Software

Urheberrecht bzw. urheberrechtlicher Schutz von Software auch im Zusammenhang mit Open Source Lizenzen (z.B. GNU GPL). Welchen Vorteil hat ein Softwarepatent gegenüber Open Source Software? Softwarepatents.eu stellt auch aktuelle News zu den Themen Softwarepatente, Softwareerfindung und Computer-implementierte Erfindungen bereits. Softwarepatents.eu wird bereitgestellt von Dipl.-Inf. Andreas Bertagnoll, Patentanwalt und Informatiker.

Softwarepatente

Softwarepatente und Computer-implementiere Erfindungen

Für eine "Erfindung" kann Patentschutz begehrt werden. Computer-Programme als solche gelten nicht als Erfindungen und sind deshalb nicht dem Patentschutz zugänglich. Nur wenn in einem Computer-Programm eine Erfindung enthalten ist, kommt ein Patentschutz in Frage. Erfahren Sie im Folgenden, welche Vorraussetzungen erfüllt sein müssen, damit eine Computer-implementierte Erfindung dem Patentschutz zugänglich ist.

Definitionen

Computer-Programme als solche

Nach §1(4) PatG und Artikel 52(3) EPÜ sind geschäftliche Tätigkeiten (sogenannte Businessverfahren bzw. Businessmethoden) sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen nicht dem Patentschutz zugänglich, soweit für sie als solche Schutz begehrt wird. Eine Definition für ein Computerprogramm oder eine Geschäftsmethode als solches ist weder dem deutschen Patentgesetz noch dem Europäischen Patentübereinkommen zu entnehmen. Vielmehr wird die Auslegung dieses Begriffes der Rechtssprechung überlassen.

Im Wesentlichen wird bei der Beurteilung einer Computer-implementierten Erfindung darauf abgestellt, ob der Gegenstand der Patentanmeldung eine sogenannte Technizität aufweist. Das Technizitätserfordernis wird dabei herangezogen, um Computer-implementierte Erfindungen von Programmen für Datenverarbeitungsanlagen als solche abzugrenzen. Im Wesentlichen wird dabei geprüft, ob die beanspruchte Erfindung einen technischen Beitrag zum Stand der Technik liefert. Dies bedeutet, dass die Merkmale der Erfindung technischer Natur sein müssen oder – falls sie nicht technisch sein sollten – in Wechselwirkung mit anderen (technischen) Merkmalen der Erfindung zumindest einen (weiteren) technischen Effekt bewirken müssen. Damit soll vermieden werden, dass nicht technische Gegenstände (beispielsweise lediglich auf einem Computer umgesetzte bloße betriebswirtschaftliche Verfahren) patentiert werden.

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