Software, Softwarepatente, Software-Erfindungen und Patentierung von Software

Software, Softwarepatente bzw. Computer-implementierte Erfindungen (Software Erfindung). Eine Software bzw. eine Software-Erfindung muss ein technisches Problem mit technischen Mitteln lösen oder einen technischen Beitrag zum Stand der Technik liefern, um dem Patentschutz zugänglich zu sein.

Was ist Software als solche?

Die Rechtsprechung hat Richtlinien hierfür entwickelt, etwa der BGH, das BPatG oder die Beschwerdekammern des EPA.

Patentierung von Software

Patentierung von Software - welche Vorraussetzungen muss Software bzw. eine Softwareerfindung erfüllen, um sie dem Patentschutz zugänglich zu machen.

Softwarepatent vs. Open Source Software

Urheberrecht bzw. urheberrechtlicher Schutz von Software auch im Zusammenhang mit Open Source Lizenzen (z.B. GNU GPL). Welchen Vorteil hat ein Softwarepatent gegenüber Open Source Software? Softwarepatents.eu stellt auch aktuelle News zu den Themen Softwarepatente, Softwareerfindung und Computer-implementierte Erfindungen bereits. Softwarepatents.eu wird bereitgestellt von Dipl.-Inf. Andreas Bertagnoll, Patentanwalt und Informatiker.

Softwarepatente

Softwarepatente und Computer-implementiere Erfindungen

Für eine "Erfindung" kann Patentschutz begehrt werden. Computer-Programme als solche gelten nicht als Erfindungen und sind deshalb nicht dem Patentschutz zugänglich. Nur wenn in einem Computer-Programm eine Erfindung enthalten ist, kommt ein Patentschutz in Frage. Erfahren Sie im Folgenden, welche Vorraussetzungen erfüllt sein müssen, damit eine Computer-implementierte Erfindung dem Patentschutz zugänglich ist.

Definitionen

Computer-implementierte Erfindung (Softwarepatent)

Unter einer "Erfindung" im Sinne des Patentrechts – jedenfalls in Deutschland und vor dem Europäischen Patentamt – wird eine konkrete Handlungsvorschrift verstanden, wie mit technischen Mitteln eine konkrete technische Aufgabe gelöst wird. Eine Erfindung muss daher immer einen technischen Charakter aufweisen.

Das Patentrecht schützt also Erfindungen, nicht "Software". Computer-Programme – so regelt es jedenfalls das deutsche Patentgesetz (PatG) und das europäische Patentübereinkommen (EPÜ) explizit – sind als solche nicht patentfähig, d.h., nicht dem Patentschutz zugänglich. Nur wenn in einem Computer-Programm eine Erfindung enthalten bzw. implementiert ist, kommt ein Patentschutz in Frage, sofern die Erfindung neu und nicht naheliegend ist. Folglich sind Erfindungen, die mittels eines Computers umgesetzt werden bzw. umzusetzen sind, dem Patentschutz zugänglich. Derartige Erfindungen werden als Computer-implementierte Erfindungen bezeichnet. Dies bedeutet, dass ein Computer-Programm gegebenenfalls einen Ablauf oder einen Algorithmus enthalten kann, der dem Patentschutz zugänglich sein kann.

Im Folgenden wird unter dem Begriff "Computer-implementierte Erfindung" jede Erfindung subsumiert, die sich auf einen Computer oder eine vergleichbare Vorrichtung stützt bzw. teilweise durch Ablaufen eines Computer-Programms realisiert wird.2 Daraus ergibt sich, dass unter Computer ein Gerät verstanden wird, welches zumindest teilweise durch ein Computer-Programm gesteuert wird. Davon umfasst sind auch Spezialrechner oder Spezialsteuerungen, bei denen Programme fest installiert sind und für den Betrieb eines technischen Gerätes notwendig sind, wie beispielsweise bei einem Mikroprozessor-gesteuerten DVD-Abspielgerät.

2 Artikel 2 des Entwurfs einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Patentierbarkeit Computer-implementierter Erfindungen hat diese Definition für Computer-implementierte Erfindungen vorgesehen.

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