Software, Softwarepatente, Software-Erfindungen und Patentierung von Software

Software, Softwarepatente bzw. Computer-implementierte Erfindungen (Software Erfindung). Eine Software bzw. eine Software-Erfindung muss ein technisches Problem mit technischen Mitteln lösen oder einen technischen Beitrag zum Stand der Technik liefern, um dem Patentschutz zugänglich zu sein.

Was ist Software als solche?

Die Rechtsprechung hat Richtlinien hierfür entwickelt, etwa der BGH, das BPatG oder die Beschwerdekammern des EPA.

Patentierung von Software

Patentierung von Software - welche Vorraussetzungen muss Software bzw. eine Softwareerfindung erfüllen, um sie dem Patentschutz zugänglich zu machen.

Softwarepatent vs. Open Source Software

Urheberrecht bzw. urheberrechtlicher Schutz von Software auch im Zusammenhang mit Open Source Lizenzen (z.B. GNU GPL). Welchen Vorteil hat ein Softwarepatent gegenüber Open Source Software? Softwarepatents.eu stellt auch aktuelle News zu den Themen Softwarepatente, Softwareerfindung und Computer-implementierte Erfindungen bereits. Softwarepatents.eu wird bereitgestellt von Dipl.-Inf. Andreas Bertagnoll, Patentanwalt und Informatiker.

Softwarepatente

Softwarepatente und Computer-implementiere Erfindungen

Für eine "Erfindung" kann Patentschutz begehrt werden. Computer-Programme als solche gelten nicht als Erfindungen und sind deshalb nicht dem Patentschutz zugänglich. Nur wenn in einem Computer-Programm eine Erfindung enthalten ist, kommt ein Patentschutz in Frage. Erfahren Sie im Folgenden, welche Vorraussetzungen erfüllt sein müssen, damit eine Computer-implementierte Erfindung dem Patentschutz zugänglich ist.

Definitionen

Software

Weder im Urheberrechtsgesetz noch im Patentgesetz ist eine Legaldefinition der Begriffe "Software" oder "Programm für Datenverarbeitungsanlagen" zu finden. Dieses Fehlen einer Legaldefinition gibt der Rechtssprechung Raum, sich an entsprechende Entwicklungen der Informationstechnologie anzupassen, was zweckmäßig erscheint, wenn man die immer größer werdende Anzahl an Konzepten für die Programmerstellung betrachtet.1

Unter Software versteht man allgemein Programme, Prozeduren und Objekte, die ein Rechnersystem lauffähig machen oder die in einem, gegebenenfalls vernetzten, Rechnersystem ablaufen können. Dazu gehören auch die für den Ablauf notwendigen Daten sowie die Dokumentation der Software. Davon zu unterscheiden ist das Computer-Programm, bei dem es sich um die vollständige und ablauffähige Formulierung eines Algorithmus und der zugehörigen Datenstrukturen in einer Programmiersprache oder in Form von Schaltkreisen handelt.

Die Gesellschaft für Informatik Gesellschaft für Informatik hat 1992 folgende Formulierung vorgeschlagen:

"Software ist jedwede von DV-Maschinen interpretierbare Anordnung von Information, die dazu dient, die Daten- oder Kontrollstrukturen von Computer-Programmen zumindest teilweise zu definieren. Diese Definition umfasst sowohl unvollständige und daher nicht ausführbare Programmteile, also Datenbeschreibungen, Syntaxtabellen oder Bildschirmmasken, als auch Ansammlungen von Programmen. Sie charakterisiert diejenigen Datenelemente und Zubehörteile eines Datenverarbeitungs-Systems, aus denen Programme gebildet werden können."

Wie unschwer zu erkennen ist, ist der Begriff Software sehr weit gefasst und umfasst weit mehr als nur das reine Computer-Programm.

Software, wie vorstehend definiert und beschrieben, ist tatsächlich nicht patentfähig, so dass es auch keine sogenannten "Software-Patente" gibt. Dem Patentschutz zugänglich sind allerdings sogenannte Computer-implementierte Erfindungen.

1 Nordemann/Vinck/Hertin, Urheberrecht, 9. Auflage, 1998, § 69a UrhG, Rdn. 2

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