Software, Softwarepatente, Software-Erfindungen und Patentierung von Software

Software, Softwarepatente bzw. Computer-implementierte Erfindungen (Software Erfindung). Eine Software bzw. eine Software-Erfindung muss ein technisches Problem mit technischen Mitteln lösen oder einen technischen Beitrag zum Stand der Technik liefern, um dem Patentschutz zugänglich zu sein.

Was ist Software als solche?

Die Rechtsprechung hat Richtlinien hierfür entwickelt, etwa der BGH, das BPatG oder die Beschwerdekammern des EPA.

Patentierung von Software

Patentierung von Software - welche Vorraussetzungen muss Software bzw. eine Softwareerfindung erfüllen, um sie dem Patentschutz zugänglich zu machen.

Softwarepatent vs. Open Source Software

Urheberrecht bzw. urheberrechtlicher Schutz von Software auch im Zusammenhang mit Open Source Lizenzen (z.B. GNU GPL). Welchen Vorteil hat ein Softwarepatent gegenüber Open Source Software? Softwarepatents.eu stellt auch aktuelle News zu den Themen Softwarepatente, Softwareerfindung und Computer-implementierte Erfindungen bereits. Softwarepatents.eu wird bereitgestellt von Dipl.-Inf. Andreas Bertagnoll, Patentanwalt und Informatiker.

Softwarepatente

Softwarepatente und Computer-implementiere Erfindungen

Für eine "Erfindung" kann Patentschutz begehrt werden. Computer-Programme als solche gelten nicht als Erfindungen und sind deshalb nicht dem Patentschutz zugänglich. Nur wenn in einem Computer-Programm eine Erfindung enthalten ist, kommt ein Patentschutz in Frage. Erfahren Sie im Folgenden, welche Vorraussetzungen erfüllt sein müssen, damit eine Computer-implementierte Erfindung dem Patentschutz zugänglich ist.

Übersicht

Allgemeines

Software ist ein wesentlicher Bestandteil unserer heutigen Wissens- und Informationsgesellschaft. Ohne Zweifel sind Softwareprodukte heute eines der bedeutendsten Wirtschaftsgüter und nimmt selbst in herkömmlichen technischen Produkten einen immer höheren Stellenwert ein. Immer mehr Produkte weisen Software auf, um etwa die Steuerung des Produktes selbst zu übernehmen oder um das Produkt mit zusätzlicher Funktionalität auszustatten (sogenannte Embedded Software). Umso wichtiger ist es, Software als geistiges Eigentum angemessen zu schützen. Dabei stellt sich die Frage, wie Software rechtlich geschützt werden kann und welche Voraussetzungen für einen gewerblichen Rechtsschutz von Software erfüllt sein müssen.

Für den Schutz von Software als geistiges Eigentum stellt unsere Rechtsordnung verschiedene Instrumente zur Verfügung. Dazu zählen insbesondere Patente, Urheberrechte und Geschmacksmuster, um Investitionen in die Entwicklung von Software zu sichern und die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen zu steigern. Dies betrifft große und kleine Unternehmen gleichermaßen.

Über die Patentierung von Software (Computer-implementierter Erfindungen) bzw. ob Software überhaupt dem Patentschutz zugänglich ist, wird seit Jahren äußerst kontrovers diskutiert. Auf europäischer Ebene ist ein Richtlinienvorschlag zum Schutz Computer-implementierter Erfindungen vorgelegt worden, der nach langwierigen Debatten im Juli 2005 endgültig gescheitert ist. Ferner sind in jüngster Zeit vom Bundesgerichtshof (BGH), vom Europäischen Patentamt (EPA) und vom US Supreme Court mehrere Entscheidungen zur Patentfähigkeit Computer-implementierter Erfindungen und Geschäftsmethoden ergangen. Der BGH hat sich dabei der Rechtssprechungspraxis des EPA weiter angenähert, während der US Supreme Court seine bisherige Rechtssprechungspraxis im Wesentlich beibehalten hat und dabei eine sich der europäischen Rechtssprechung annähernde Entscheidung des Court of Appeal verworfen hat.

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